Compliance

Compliance-Management im Krankenhaus

Wie macht man das?

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Compliance bedeutet, für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und der unternehmensinternen Richtlinien zu sorgen und auf deren Beachtung hinzuwirken. Damit ist eine entscheidende Weichenstellung gegeben: es geht um Rechtsfragen. Diese Fokussierung ist wichtig, weil sich im unübersichtlichen Compliance-Markt auch allerlei Berater tummeln, deren Kompetenz in rechtlichen Dingen zumindest nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. Die Definition als Rechtsthema korrespondiert daher auch mit der Frage, warum man sich überhaupt mit Compliance befassen sollte. Wichtigster Grund ist regelmäßig, Rechtsverstöße zu vermeiden und damit Schaden vom Unternehmen, von seinen Mitarbeitern aber auch von der eigenen Person abzuwenden. Sollte es doch einmal zu einem Verstoß kommen, ist nach neuester Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein funktionierendes Compliance-Management bei der Bußgeldbemessung positiv zu berücksichtigen. Ferner dient Compliance auch dazu, finanzielle Schäden abzuwenden und die Reputation des Hauses, der Geschäftsführung und seiner Mitarbeiter zu erhalten.

Das Thema Compliance kann daher nur bewältigt werden, wenn hierbei (auch) juristischer Sachverstand genutzt wird. Das können interne Juristen ebenso sein wie externe Berater. Ziel sollte sein, ein System zu etablieren, das rechtskonformes Verhalten erzeugt. Dies wird nur gelingen, wenn man zunächst das nötige Bewusstsein dafür im Unternehmen schafft. Entscheidend ist, dass das Thema von der Geschäftsführung getragen und gefördert wird („tone at the top“). Aller Anfang ist schwer, doch es ist wenig hilfreich, irgendjemandem einfach den Hut des Compliance-Beauftragten aufzusetzen. Insbesondere wird nicht die im Ernstfall für die Geschäftsführung so wichtige Entlastungswirkung erreicht, denn Compliance ist Chefsache. Die Geschäftsleitung ist verantwortlich und bleibt es auch, aber sie kann ihre operativen Aufgaben delegieren. Also sollte sie auch ein Interesse daran haben, diese so zu delegieren, dass sie funktionieren.

Um einen Einstieg zu finden, der schnell zu ersten sichtbaren Ergebnissen führt, hat sich die Einrichtung eines Compliance-Komitees bewährt. Das ist eine kleine Arbeitsgruppe, die sich ca. vier bis sechs Mal im Jahr trifft. In das Compliance-Komitee gehören in jedem Fall ein Mitglied der Geschäftsführung bzw. ein Assistent der Geschäftsführung, soweit vorhanden der Justitiar und der Leiter der Revision. Je nach Thema kann der Kreis erweitert werden, beispielsweise um einen Chefarzt, die Pflegedienstleitung, den Leiter der IT oder des Einkaufs usw. Das Compliance-Komitee legt fest, welche Themen am drängendsten sind und wer sich darum zu kümmern hat. Ergänzend kann ein externer Berater mit eingebunden werden, der entsprechende Kenntnisse und Erfahrungen aus anderen Krankenhäusern einbringt. Einer der ersten Punkte ist häufig die Erarbeitung und Verabschiedung einer Antikorruptionsrichtlinie. Dafür bedarf es der Bestandsanalyse und der Neuerstellung oder Überarbeitung. Das Komitee entscheidet, wer bis wann einen Entwurf zu liefern hat und hält das nach. Ein weiteres typisches Anfangsthema ist die Prüfung der Kooperationsverträge zwischen Krankenhaus und Ärzten oder anderen Leistungserbringern. Kommt es zu konkreten Compliance-Verdachtsfällen, befasst sich auch das Compliance-Komitee damit, um der Geschäftsführung schnell einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten. Ein derart aufgestelltes Compliance-Komitee stellt eine von Anfang an handlungsfähige erste Compliance-Organisation dar. Später kann das Komitee dann durch einen Compliance-Beauftragten ersetzt werden, wenn eine persönlich geeignete und fachlich qualifizierte Person gefunden ist.

Autor: Rechtsanwalt Volker Ettwig, Tsambikakis & Partner Rechtsanwälte mbB, ettwigNO SPAM SPAN!@tsambikakis.com

Quelle: KU Gesundheitsmanagement 05/2018