A wie Ärztekammer

Die Ärzteschaft ist der zentrale Pfeiler der Gesundheitsbranche – die Anzahl gemeldeter Ärztinnen und Ärzte belief sich laut Zählung der BÄK im Jahr 2017 auf über eine halbe Million.

Quelle: KU Gesundheitsmanagement


Das Kammer-System repräsentiert die ärztlichen Ansichten und Forderungen bis in die Bundesregierung und gestaltet so die rechtliche Landschaft der Gesundheitsbranche mit. Der geballte Einfluss dieser Berufsgruppe ist hoch, da sich die Ärzteschaft über die einzelnen Landeskammern organisiert und über den Zusammenschluss zur Bundesärztekammer eine starke geeinte Stimme formt. So ist es für Stakeholder der Gesundheitsbranche entscheidend, sich neben den Patienten und Krankenkassen, auch mit den Ansichten und Aktivitäten der ärztlichen Interessensvertreter vertraut zumachen. Dafür steht die Bundesärztekammer. Die BÄK ging im Jahre 1947 als „Arbeitsgemeinschaft der westdeutschen Ärztekammern“ hervor, nachdem die westlichen Besatzungszonen jeweils eigene Kammern gegründet hatten. Mit der Wiedervereinigung Deutschlands und Gründung der verbleibenden fünf Landesärztekammern in den Ostländern, erreichte die BÄK im Jahr 1990 die vollumfängliche Repräsentation der Ärzteschaft in der Bundesrepublik.

Ein zentraler Grund für die Herausbildung der Spitzenorganisation BÄK ist die Schaffung eines einheitlichen
Rechtsverhältnisses auf Bundesebene. Zudem fungiert sie auf diversen Ebenen als eine Kontrollinstanz für die Landesärztekammern. Der § 2 aus der Satzung der Bundesärztekammer betont insbesondere den Erfahrungsaustausch sowie die Abstimmung der Ziele und Tätigkeiten der 17 Landesärztekammern. Die BÄK ist ein Verfechter menschenwürdiger Arbeitsbedingungen für Ärztinnen und Ärzte und sieht auch die Zufriedenheit der Patienten an diese Rahmenbedingungen gebunden. Um die Gesundheits- und Sozialpolitik in bürgernahe und verantwortungsbewusste Schienen zu lenken, engagiert sich die BÄK aktiv an medizin-ethischen Fragestellungen und stellt zu diesem Zweck auch die „Zentrale Ethikkommission bei der Bundesärztekammer“ auf.


Organisation und Recht
Die Organisationsstruktur der Bundesärztekammer ist vielschichtig: Die Spitzenorganisation lässt sich in eine Vielzahl an Organen, Gremien, Ausschüssen, Arbeitskreisen, etc. aufteilen. Die BÄK begründet trotz übergeordneter Stellung keine Körperschaft des öffentlichen Rechts sondern ist ein eingetragener Verein ohne eigene Rechtsfähigkeit. Sie entstand als Spitzenorganisation aus einem freiwilligen Zusammenschluss aller Landeärztekammern, wodurch das Privatrecht als Grundlage dient. Daraus resultierend liegt auch die gerichtliche und außergerichtliche Repräsentation der BÄK bei dem derzeitigen Präsidenten Frank Ulrich Montgomery. Die Kammergesetze der Bundesländer regeln eine verbindliche Mitgliedschaft in der jeweiligen Ärztekammer. Dazu wird in den Landesärztekammern jeweils eine Delegiertenversammlung gewählt. Diese Wahl wird meist über Briefwahl und für eine Amtsperiode von vier Jahren, demokratisch über die wahlbefähigten Mitglieder, abgehalten. Die Landesärztekammern hingegen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und unterliegen somit nur einer Rechtsaufsicht, die zumeist durch ein Landesministerium für Gesundheit ausgeübt wird. Damit geht die deutsche Rechtstradition einher, sich bei Kammern auf die Überwachung zur Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zu beschränken.

Zur Verfügung stehende Mittel
Es stehen der BÄK mehrere Mittel zur Verfügung. Ein Format, über das der öffentliche Diskurs angetreten wird, ist die „Stellungnahme der Bundesärztekammer“. Dieses Format wird genutzt, um zeitnah eine Position bei Gesetzesentwürfen und Anträgen von Parteien zu ergreifen. Um die Nähe zur Regierung und dem politischen Geschehen zu gewährleisten, reagierte die BÄK im Jahr 2000 auf den Regierungsumzug von Bonn nach Berlin, indem sie ihren Sitz ebenso verlagerte. Besonders durch die Ausübung mittelbarer Aufgaben der Staatsverwaltung, ermöglicht der direkte Kontakt zu politische Parteien eine Vermittlung der Ansichten der Landesärztekammern. Die BÄK setzt auf eine eigene Presse und wird auch von anderen Medien oft als wichtiger Meinungsvertreter zitiert.

Autor: Prof. Dr. Volker Penter, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, vpenterNO SPAM SPAN!@kpmg.com

Quelle: KU Gesundheitsmanagement 05/2019